BfS/ABI-Fraktion blockiert Rettungsplan für Solinger Klinikum und lehnt Servicegesellschaft ab
Philipp Schulte
BfS/ABI-Fraktion blockiert Rettungsplan für Solinger Klinikum und lehnt Servicegesellschaft ab
Die BfS/ABI-Fraktion hat sich gegen einen Vorschlag ausgesprochen, der die wirtschaftlichen Probleme des Städtischen Klinikums Solingen lösen soll. Martin Bender, Sprecher der Gruppe, bezeichnete den Plan als grundlegend im Widerspruch zu ihren Prinzipien. Die Fraktion lehnt zudem die Gründung einer notwendigen Servicegesellschaft für das Krankenhaus ab.
Die Bürgerinitiative wehrt sich gegen den Vorschlag, finanzielle Engpässe durch weitere Lohnkürzungen auszugleichen. Eine Verschlechterung der Gehaltsstruktur sei ihrer Ansicht nach zynisch. Ein solcher Schritt würde prekäre Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten schaffen, argumentieren sie.
Martin Bender warnte, dass eine Durchsetzung der Pläne die Einflussverteilung zugunsten der BfS/ABI-Fraktion und der Grünen verschieben würde. Dadurch verlören Vertreter von CDU, FDP und SPD ihre Möglichkeit, sich in dieser Frage für die Interessen der Arbeitnehmer einzusetzen.
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Die BfS/ABI-Fraktion bleibt bei ihrer ablehnenden Haltung. Ohne ihre Unterstützung wird die geplante Servicegesellschaft nicht realisiert werden können. Die Debatte über Löhne und Arbeitsbedingungen im Klinikum wird voraussichtlich weitergehen.
