CDU-Solingen greift SPD-Stadtführung wegen Schulen und Infrastruktur an
Julian Franke
CDU-Solingen greift SPD-Stadtführung wegen Schulen und Infrastruktur an
Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Solinger Stadtrat, hat die aktuelle Stadtführung scharf kritisiert – insbesondere deren Umgang mit zentralen Herausforderungen. Die von der SPD vorgelegte Erfolgsbilanz bezeichnete er als „mager und konstruiert“ und verwies stattdessen auf anhaltende Probleme in Schulen, Infrastruktur und öffentlicher Sicherheit.
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Flemm prangerte den desolaten Zustand vieler Solinger Schulen an: Gebäude seien sanierungsbedürftig, eine zuverlässige WLAN-Versorgung fehle oft. Zudem hinterfragte er die Strategie der regierenden Mehrheit und warf ihr vor, keinen klaren Plan für die zukünftigen Aufgaben der Stadt zu haben.
Auch beim Bau neuer Feuerwehr- und Rettungswachen in Ohligs habe es trotz langjähriger Forderungen erst jetzt Fortschritte gegeben. Flemm warf der SPD vor, mit Ablenkungsmanövern auf die anstehende Debatte über Kita-Gebühren hinzusteuern. Den Vorwurf, die CDU ziele aus politischen Gründen auf den Oberbürgermeister ab, wies er als „frustrierend“ zurück.
Die CDU-Fraktion habe unterdessen eigene Vorschläge vorgelegt, darunter den Ausbau von Radwegen und die Verbesserung der digitalen Infrastruktur. Flemm betonte, man wolle Solingen sicherer, sozial gerechter und zukunftsfähiger machen.
Gleichzeitig lehnte er es ab, Kritik am Zustand der Stadt mit Begriffen wie „Depression“ zu vergleichen – schließlich handele es sich dabei um eine schwere Erkrankung und nicht um ein Bild für politische Unzufriedenheit.
Flemm forderte die SPD auf, die Anliegen der CDU ernst zu nehmen und deren Engagement für die Stadt anzuerkennen. Die Diskussion über Solingens Zukunft geht derweil weiter, während beide Parteien sich auf weitere Verhandlungen zu Kita-Gebühren und Infrastrukturprojekten vorbereiten.
