CDU will Australiens harte Social-Media-Regeln für besseren Jugendschutz übernehmen
Lina Schmidt
CDU will Australiens harte Social-Media-Regeln für besseren Jugendschutz übernehmen
CDU prüft Australiens strenge Sozialen-Medien-Gesetze als Vorbild für den Jugendschutz
Die Union erwägt, sich an Australiens harte Regeln für soziale Netzwerke zu orientieren – als mögliche Lösung, um Kinder und Jugendliche besser vor schädlichen Online-Inhalten zu schützen. Der Vorstoß kommt angesichts wachsender Bedenken wegen unzureichender Durchsetzung bestehender Vorschriften. Gleichzeitig gewinnt ein Vorschlag an Fahrt, Handys an Schulen zu verbieten, der bei den Bildungsministern der Länder auf Interesse stößt.
Erst kürzlich kündigte Australien an, Nutzer unter 16 Jahren von sozialen Plattformen ausschließen zu wollen. Dieses Vorgehen hat nun auch deutsche Politiker aufmerksam werden lassen – insbesondere in der CDU. Die Christdemokraten halten strengere Regeln für notwendig, um Probleme wie Desinformation und schädliche Inhalte einzudämmen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
In Deutschland gibt es derzeit keine gesetzliche Pflicht für soziale Netzwerke, eine hier ansässige, „verantwortliche Person im Sinne des Presserechts“ (V.i.S.d.P.) zu benennen. Diese Lücke erschwert es, Plattformen für Verstöße zur Rechenschaft zu ziehen. Andrej Priboschek, Betreiber des Portals News4teachers, haftet persönlich für Falschinformationen auf seiner Seite – eine Verantwortung, der sich soziale Medien bisher entziehen.
Armin Schwarz, CDU-Politiker aus Hessen, hat ein bundesweites Handyverbot an Schulen ins Spiel gebracht – angelehnt an das australische Modell. Sein Vorstoß findet Gehör bei der Kultusministerkonferenz (KMK). Auch Thüringens Bildungsminister Christian Tischner (CDU) will ähnliche Regelungen in Deutschland vorantreiben.
Bisherige Jugendschutzmaßnahmen werden im Netz oft ignoriert oder umgangen. Experten argumentieren, dass Plattformen stärker in die Pflicht genommen werden müssten, etwa durch die Benennung verantwortlicher Ansprechpartner. Ohne solche Verpflichtungen bleibe die Durchsetzung von Regeln lasch.
Das Interesse der CDU an Australiens Modell deutet auf einen möglichen Kurswechsel in der deutschen Netzbpolitik hin. Sollten strengere Regeln eingeführt werden, müssten soziale Medien künftig mehr Verantwortung für ihre Inhalte übernehmen. Nun liegt der Ball bei den Landes- und Bundespolitikern, die über eine Umsetzung entscheiden müssen.
