DVV feuert zwei Vorstandsmitglieder wegen Gehaltsskandals und Beweismanipulation
Philipp Schulte
Exorbitante Gehälter für Betriebsräte? DVV-Chefs entlassen - DVV feuert zwei Vorstandsmitglieder wegen Gehaltsskandals und Beweismanipulation
Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft DVV entlässt zwei Vorstandsmitglieder im Zuge eines wachsenden Gehaltsskandals
Die Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV) hat zwei hochrangige Vorstandsmitglieder im Zuge eines eskalierenden Skandals um überhöhte Gehaltszahlungen entlassen. Die Entlassungen folgen Vorwürfen, wonach Betriebsratsvertreter unangemessene Vergünstigungen erhalten haben sollen. Ein anonymer Hinweis hatte die Ermittlungen wegen möglicher Bestechung und finanzieller Verfehlungen ausgelöst.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Skandal nahm seinen Anfang, als Stadtverantwortliche einen anonymen Bericht über unregelmäßige Zahlungen an Betriebsratsmitglieder erhielten. Den Vertretern, die erheblichen Einfluss auf Personalentscheidungen haben, wird vorgeworfen, Leistungen in einem Umfang angenommen zu haben, der weit über das übliche Maß hinausgeht. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob diese Zahlungen gegen das deutsche Betriebsverfassungsgesetz verstoßen oder einen Vertrauensbruch darstellen.
Im Verlauf der Ermittlungen hatten sich die beiden beschuldigten Führungskräfte zunächst bereit erklärt, vorübergehend zurückzutreten. Später warf ihnen die Staatsanwaltschaft jedoch vor, die Untersuchungen behindert zu haben. Den Angaben zufolge sollen sie Mitarbeiter angewiesen haben, wichtige Dokumente zu vernichten. Dies führte zu zusätzlichen Anklagepunkten, darunter die Anstiftung zur Beweisunterdrückung und Justizbehinderung.
Letzte Woche durchsuchte die Staatsanwaltschaft die Wohnungen beider Manager. Dabei wurden Unterlagen, elektronische Speichermedien und Mobiltelefone als Beweismaterial beschlagnahmt. Die DVV, die mehr als 4.500 Mitarbeiter beschäftigt, zählt zu den größten öffentlichen Arbeitgebern Duisburgs.
Der Deutsche Verband für Wohnungswirtschaft, Städtebau und Raumordnung (vormalig DVV-Verband) setzt sich seit Langem für klare, rechtssichere Regelungen zur Vergütung von Betriebsräten ein. Doch zu ähnlichen Fällen in anderen Kommunen oder Unternehmen hat der Verband bisher kaum öffentlich Stellung bezogen.
Die beiden Vorstandsmitglieder wurden nun offiziell von ihren Posten enthoben. Die Ermittlungen dauern an, wobei die Staatsanwaltschaft sowohl die finanziellen Unregelmäßigkeiten als auch mögliche Versuche, die Untersuchungen zu behindern, prüft. Weitere rechtliche Schritte hängen von den Beweisen ab, die aus den beschlagnahmten Materialien und Zeugenaussagen gewonnen werden.
