Freie Wähler NRW fordern Digitalstrategie gegen Deutschlands marode Internetversorgung
Julian Franke
Freie Wähler NRW fordern Digitalstrategie gegen Deutschlands marode Internetversorgung
Die Freien Wähler Nordrhein-Westfalen (FREIE WÄHLER NRW) fordern eine bundesweite Digitalstrategie, um die rückständige Internetversorgung in Deutschland zu überwinden. Die Partei argumentiert, dass die mangelhafte Infrastruktur deutsche Unternehmen im Vergleich zu anderen EU-Staaten benachteilige. Der Vorstoß erfolgt vor dem Hintergrund, dass Deutschlands IT-Investitionen deutlich hinter denen führender Nationen wie den USA zurückbleiben.
Aktuell verfügen weniger als 25 Prozent der ländlichen Haushalte in Deutschland über einen Hochgeschwindigkeitsinternetanschluss – ein Wert, der weit hinter EU-Partnern wie Rumänien und Lettland liegt, wo über 60 Prozent der ländlichen Regionen angebunden sind. Die Freien Wähler verlangen von Bundesminister Volker Wissing einen klaren Zeitplan und Maßnahmenkatalog, um diese Lücke bis 2028 zu schließen.
Erste Schritte sollen noch bis Ende 2023 eingeleitet werden. Ziel ist es, 80 Prozent der Vorgaben bereits vor 2028 zu erreichen, damit ländliche Gebiete mit dem Rest Europas gleichziehen. Die Schwächen Deutschlands in der Digitalisierung traten besonders während der Coronavirus-Lockdowns zutage, als die Systeme unter der stark gestiegenen Nachfrage zusammenbrachen. Ein ähnliches Problem gab es, als eine 200-Euro-Zahlung für Studierende die Bundesserver überlastete.
In den letzten zehn Jahren hat sich der durchschnittliche Datenverkehr am deutschen Internetknoten DE-CIX verzehnfacht. Dennoch investiert Deutschland nur 1,4 Prozent seiner Wirtschaftsleistung in die IT – im Vergleich zu 3,4 Prozent in den USA.
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Mit dem Vorschlag sollen Wettbewerbsnachteile für deutsche Unternehmen durch die schlechte Netzanbindung beseitigt werden. Bei Umsetzung würden über 60 Prozent der ländlichen Haushalte Zugang zu Hochgeschwindigkeitsnetzen erhalten. Die ersten Maßnahmen sollen noch in diesem Jahr greifen.
