Krischer fordert 500-Milliarden-Fonds für marode Infrastruktur – aber ohne neue Schulden
Julian Franke
Krischer fordert 500-Milliarden-Fonds für marode Infrastruktur – aber ohne neue Schulden
NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer unterstützt Bundespläne für einen 500-Milliarden-Euro-Sonderfonds zur Sanierung der maroden Infrastruktur in Deutschland. Er bezeichnete den Vorschlag als dringend notwendigen "Anschub", betonte jedoch, dass eine langfristige Finanzierung nicht über neue Schulden, sondern aus verkehrsbezogenen Einnahmen erfolgen müsse.
Krischer verwies auf das Ausmaß der Herausforderungen allein in seinem Bundesland: Nordrhein-Westfalen verwaltet über 7.000 Brücken, 15.000 Kilometer Straßen sowie das dichteste Schienennetz des Landes. Er warnte, dass chronische Verzögerungen bei Genehmigungsverfahren beendet werden müssten, um einen weiteren Verfall der Infrastruktur zu verhindern.
Der Minister forderte eine gerechte Verteilung der Mittel, damit das Geld dorthin fließt, wo der Bedarf am größten ist. Zudem plädierte er für Planungssicherheit über die jährlichen Haushalte hinaus – kurzfristige Finanzierungszyklen führten seiner Ansicht nach zu Ineffizienz. Um nachhaltige Lösungen zu sichern, schlug Krischer vor, den Fonds über bestehende Verkehrseinnahmen wie die Lkw-Maut zu finanzieren.
Angesichts eines wahrscheinlichen Regierungswechsels auf Bundesebene begrüßte Krischer, dass die künftige Regierung die Krise erkannt habe. Besonders forderte er Friedrich Merz auf, eine faire Mittelverteilung und tragfähige Investitionsmodelle zur Priorität zu machen.
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Der geplante 500-Milliarden-Fonds soll jahrelange Unterinvestitionen in Straßen, Brücken und Schienen ausgleichen. Krischers Forderung nach einer Finanzierung durch Verkehrseinnahmen und mehrjähriger Planung spiegelt breitere Appelle nach Stabilität in der Infrastrukturförderung wider. Der Erfolg des Vorhabens hängt davon ab, bürokratische Hürden zu überwinden und eine gerechte Verteilung zwischen den Regionen sicherzustellen.
