Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete und Migranten
Philipp Schulte
Länder fordern Stopp der Kürzungen bei Integrationskursen für Geflüchtete und Migranten
Die Ministerpräsidenten und Integrationsminister der Länder haben die Bundesregierung aufgefordert, die geplanten Kürzungen bei den Integrationskursen zurückzunehmen. Verena Schäffer, Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz, erhob diese Forderung nach einem Treffen in Essen. Sie betonte, dass Sprachkenntnisse für Bildung, Arbeit und gesellschaftliche Teilhabe unverzichtbar seien.
Das von Alexander Dobrindt geführte Bundesinnenministerium plant, die Förderung dieser Kurse bis Ende 2026 schrittweise auslaufen zu lassen. Die angekündigten Streichungen stoßen seit Bekanntwerden auf scharfe Kritik von Hilfsorganisationen und Ländern. Integrationskurse unterstützen Menschen mit geringen oder ohne Deutschkenntnisse beim Spracherwerb. Bisher haben vor allem Geflüchtete mit langfristiger Bleibeperspektive Vorrang. Durch die geplanten Änderungen würden jedoch viele bisher Berechtigte ausgeschlossen.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Schäffer kritisierte die Begründung der Bundesregierung, wonach die Arbeitswelt Integration allein vorantreiben könne, als "zynisch". Sie unterstrich, dass Sprachförderung Vorrang haben müsse. Die Minister fordern zudem, dass die Kurse für ukrainische Geflüchtete, EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Geduldete weiterhin kostenfrei bleiben.
Über den Sprachunterricht hinaus verlangte die Konferenz die weitere Finanzierung unabhängiger Asylverfahrensberatung. Hilfsorganisationen hatten die Sparpläne wiederholt scharf verurteilt und warnen vor negativen Folgen für die Integrationsbemühungen. Die Bundesregierung gerät nun unter Druck, ihre Kürzungspläne zu überdenken. Ohne diese Kurse könnte es für viele Geflüchtete und Migrantinnen und Migranten deutlich schwerer werden, Zugang zu Bildung und Arbeitsmarkt zu finden. Die Entscheidung wird maßgeblich prägen, wie künftige Integrationsprogramme ausgestaltet werden.
