NRW plant Blitzer-Revolution: Jetzt dürfen auch Kleinstädte Rasern den Kampf ansagen
Anton Meyer
NRW plant Blitzer-Revolution: Jetzt dürfen auch Kleinstädte Rasern den Kampf ansagen
Kleinstädte in Nordrhein-Westfalen (NRW) könnten bald selbst Blitzer aufstellen dürfen
Bisher ist dieses Recht nur Städten mit mindestens 60.000 Einwohnern vorbehalten – kleinere Gemeinden wie Tönisvorst dürfen Geschwindigkeitskontrollen bisher nicht durchführen. Die geplante Änderung kommt angesichts wachsender Sorgen über Raserei in der Nähe von Schulen und auf Landstraßen in dünn besiedelten Gebieten.
In Tönisvorst, einer 30.000-Einwohner-Gemeinde, klagen Eltern seit Langem über Autofahrer, die die 30-km/h-Zone vor einer örtlichen Grundschule ignorieren. Mehrfach gab es Beinahe-Unfälle, doch die Stadt darf bisher keine Blitzer aufstellen. Nach geltendem Recht ist dies nur größeren Städten wie Dortmund, Düsseldorf oder Köln erlaubt – mit der Folge, dass diese deutlich höhere Bußgeldeinnahmen erzielen als kleinere Kommunen wie Dinslaken.
Die Landesregierung in NRW will die Regelung nun ändern und auch kleineren Gemeinden die Aufstellung eigener Blitzer ermöglichen. Die Initiative, ursprünglich von den Grünen vorgebracht, findet inzwischen auch bei der CDU Unterstützung. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, erhalten Landkreise und kreisfreie Städte zudem erweiterte Befugnisse, darunter die Nutzung von Blitzern auf Landstraßen. Tönisvorst hat bereits angekündigt, einen gepanzerten Blitzer anschaffen zu wollen – ähnlich wie in Dinslaken, wo die Geräte gezielt an Schulen und Unfallschwerpunkten aufgestellt werden, um Raserei einzudämmen und die Sicherheit zu erhöhen. Kritiker befürchten jedoch, dass manche Kleinstädte weniger die Verkehrssicherheit als vielmehr die Einnahmen durch Bußgelder im Blick hätten.
Die geplante Reform würde einen deutlichen Wandel in der Geschwindigkeitsüberwachung NRW-weit bedeuten. Bei einer Zustimmung könnten Städte wie Tönisvorst bereits in wenigen Monaten Blitzer an Schulen und auf Landstraßen installieren. Währenddessen diskutieren andere Bundesländer über schärfere Maßnahmen – darunter Verbote für Blitzer-App-Warnungen.
