Reformpläne für "Lebendige Demokratie": Antisemitismusbeauftragter fordert mehr Vernetzung und Effizienz
Lina Schmidt
Reformpläne für "Lebendige Demokratie": Antisemitismusbeauftragter fordert mehr Vernetzung und Effizienz
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Reformpläne für das Regierungsförderprogramm „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern – nicht jedoch die Förderung bestehender Projekte zu kürzen. Klein betrachtet die Überprüfung als notwendigen Schritt, um Initiativen gegen Antisemitismus und andere Formen des Extremismus zu stärken.
Priens Reformvorhaben konzentrieren sich auf eine bessere Vernetzung zwischen den geförderten Organisationen. Klein befürwortet diesen Ansatz und argumentiert, dass einige Projekte im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ isoliert und selbstbezogen geworden seien. Er beschrieb sie als in einer „Blase“ agierend, abgetrennt von der breiten Gesellschaft.
Der Beauftragte betonte, dass es nicht um Budgetkürzungen gehe, sondern darum, die vorhandenen Mittel wirksamer einzusetzen. Er zeigte sich zuversichtlich, dass gut aufgestellte Initiativen auch nach der Evaluation weiterhin Unterstützung erhalten würden. Um die Zusammenarbeit zu verbessern, schlug Klein vor, Nichtregierungsorganisationen, die sich gegen Antisemitismus engagieren, stärker mit lokalen Akteuren wie Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbänden wie der Volkssolidarität zu vernetzen.
Klein begrüßte zudem den Fokus auf messbare Ergebnisse. Er ist überzeugt, dass Priens Forderung nach klareren Wirkungsanalysen dazu beitragen wird, die Maßnahmen dort zu bündeln, wo sie am dringendsten benötigt werden. Die Reformen, so Klein, könnten das Programm anpassungsfähiger machen – insbesondere angesichts wachsender antisemitischer Vorfälle.
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Die geplanten Änderungen werden nun unter Priens Führung vorangetrieben. Sollten sie umgesetzt werden, könnten sie die Vergabe der „Lebendige Demokratie“-Mittel grundlegend verändern: mit stärkerem Augenmerk auf Kooperation und nachweisbare Erfolge. Organisationen, die sich gegen Antisemitismus und Extremismus einsetzen, müssen sich auf die neuen Anforderungen einstellen, um ihre Förderung zu sichern.
