Solingen plant Haushalt 2024 mit 87 Millionen Euro Defizit – aber ohne Steuererhöhungen
Julian Franke
Solingen plant Haushalt 2024 mit 87 Millionen Euro Defizit – aber ohne Steuererhöhungen
Der Stadtrat von Solingen hat den Haushaltsentwurf für 2024 erhalten, der von Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Daniel Wieneke vorgestellt wurde. Der Plan sieht Einnahmen in Höhe von 741 Millionen Euro bei Ausgaben von 841 Millionen Euro vor – ein Defizit von 87 Millionen Euro bleibt damit bestehen. Trotz dieser Lücke schließen die Verantwortlichen Steuererhöhungen für die Bürger in diesem Jahr aus.
Das Budget setzt ein Sparziel von 13,4 Millionen Euro an. Bei konsequenter Haushaltsdisziplin strebt die Stadt an, innerhalb von 15 Jahren einen ausgeglichenen Haushalt – die sogenannte „schwarze Null“ – zu erreichen.
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Bevor die endgültige Beschlussfassung erfolgt, werden die politischen Fraktionen die Vorschläge prüfen. Die Abstimmung im Stadtrat ist für das Frühjahr vorgesehen. Nach der lokalen Verabschiedung wird die Bezirksregierung Düsseldorf den Haushalt abschließend genehmigen.
Oberbürgermeister Kurzbach nutzte die Vorstellung des Entwurfs, um von höheren Regierungsebenen mehr Unterstützung einzufordern. Er betonte, dass Kommunen wie Solingen finanzielle Entlastung benötigten, um die Haushaltsbelastungen zu verringern.
Der Haushaltsentwurf wird nun in den Fraktionen beraten, bevor der Stadtrat darüber abstimmt. Bei einer Annahme tritt er ohne Steuererhöhungen in Kraft. Das langfristige Ziel der Stadt bleibt ein ausgeglichener Haushalt – vorausgesetzt, die Ausgabenkontrollen und die externe Unterstützung entwickeln sich wie geplant.
