Trotz Abschiebestopp: Sieben jesidische Frauen aus NRW in den Irak ausgeflogen
Lina Schmidt
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Jesiden - Trotz Abschiebestopp: Sieben jesidische Frauen aus NRW in den Irak ausgeflogen
Ein Abschiebeflug mit 50 Personen an Bord ist diese Woche vom Flughafen Düsseldorf in Richtung Irak gestartet. Unter den Passagieren befanden sich sieben jesidische Frauen und Mädchen – trotz eines zuvor verhängten Abschiebestopps für diese Gruppe. Die Aktion hat die Forderungen nach klareren rechtlichen Schutzmaßnahmen für jesidische Geflüchtete in Deutschland neu entfacht.
Nordrhein-Westfalen (NRW) hatte zuvor ein Abschiebeverbot für jesidische Frauen und Mädchen bis Juni 2024 erlassen. Dies folgte auf die Anerkennung der IS-Verbrechen an den Jesiden als Völkermord durch den Deutschen Bundestag im Jahr 2023. Dennoch befanden sich auf dem jüngsten Flug sieben jesidische Abzuschiebende – was Sorgen um ihre Sicherheit weckt.
An Bord des Fluges waren insgesamt 50 Personen, davon 41 aus NRW, darunter 26 verurteilte Straftäter. Vergleichbare Abschiebeflüge hatten bereits im Februar und Juli dieses Jahres stattgefunden. Seit 2021 wurden rund 1.100 Jesiden aus Deutschland nach Bagdad zurückgeführt, die meisten davon aus NRW und Niedersachsen.
Kritiker fordern nun von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, rechtliche Klarheit für Jesiden zu schaffen. Viele befürchten, dass die Rückgeführten im Irak weiterhin Gefahren ausgesetzt sind – trotz der Völkermordanerkennung.
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Die Abschiebung von Jesiden geht trotz früherer Schutzmaßnahmen und anhaltender Sicherheitsbedenken weiter. Mit über 1.100 Rückführungen seit 2021 wächst der Druck auf stärkere rechtliche Garantien. Die nächsten Schritte der Regierung werden entscheiden, ob weitere Abschiebungen folgen.
