Verkehrswende in Deutschland: Städte erhalten mehr Macht für Radwege und Tempo 30
Anton Meyer
Verkehrswende in Deutschland: Städte erhalten mehr Macht für Radwege und Tempo 30
Deutschland hat sein Straßenverkehrsgesetz reformiert, um Städten und Gemeinden mehr Spielraum bei der Verkehrsplanung einzuräumen. Die vom Bundesrat und Bundestag unterstützte Novelle rückt das Auto zugunsten von Radverkehr, Sicherheit und Nachhaltigkeit in den Hintergrund. Verkehrsminister Volker Wissing bezeichnete die Änderungen als „Schritt in Richtung einer modernen Mobilität für das ganze Land“.
Bisher stand im Straßenverkehrsgesetz vor allem die reibungslose Abwicklung des Autoverkehrs im Mittelpunkt. Nun umfasst das Gesetz weitere Ziele wie Klimaschutz, Stadtentwicklung und öffentliche Gesundheit. Fast 800 Kommunen hatten sich für mehr Gestaltungsfreiheit bei der Umwidmung ihrer Straßen eingesetzt.
Mit den neuen Regelungen können lokale Behörden leichter Radwege, Fußgängerüberwege und Tempo-30-Zonen einrichten. Oliver Krischer, Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen, nannte die Reform „längst überfällig“. Auch der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) begrüßte die Änderungen und strebt an, Deutschland bis 2030 zur Fahrradnation zu machen.
Allerdings sind noch Anpassungen der Straßenverkehrs-Ordnung nötig. Die Reform zielt zudem auf einen besseren Verkehrsfluss und mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer ab.
Das aktualisierte Gesetz gibt Städten und Gemeinden mehr Freiheit, ihre Verkehrsnetze zu gestalten. Es markiert den Wandel von einer autozentrierten Planung hin zu einem stärkeren Fokus auf Rad- und Fußverkehr sowie Umweltbelange. Der nächste Schritt besteht darin, die Straßenverkehrs-Ordnung zu überarbeiten, um den neuen Ansatz vollständig umzusetzen.
