Spahn fordert SPD zu Wachstumspakt und wirtschaftlicher Erholung auf
Philipp Schulte
Spahn fordert SPD zu Wachstumspakt und wirtschaftlicher Erholung auf
Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat die SPD aufgefordert, sich auf die wirtschaftliche Erholung zu konzentrieren. Er schlug ein öffentliches Bekenntnis zur Wachstumsförderung als Priorität für die Koalition vor.
Spahn bezeichnete das Parlament als „Herz der Demokratie“ und betonte, die Führung der größten Regierungsfraktion sei eine erfüllende Aufgabe. Seine Äußerungen fielen im Zuge der Verteidigung von Bundeskanzler Friedrich Merz gegen innerparteiliche Kritik.
Der CDU/CSU-Fraktionschef wies Spekulationen über eigene Kanzlerambitionen zurück. Gleichzeitig zeigte er sich zuversichtlich, dass die Koalition die Streitigkeiten um das Infrastrukturgesetz und die Wahlrechtsreform beilegen werde. Spahn regte an, dass sich alle Parteien öffentlich verpflichten sollten, alles für einen wirtschaftlichen Aufschwung zu tun.
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Der Aufruf zu einem „Wachstumspakt“ zielt darauf ab, die Koalition wieder stärker auf wirtschaftliche Prioritäten auszurichten. Spahns Aussagen unterstreichen seine Unterstützung für Merz sowie sein Engagement für die parlamentarische Arbeit. Der Vorschlag könnte die anstehenden Koalitionsgespräche zu zentralen Politikfeldern prägen.
