Streit um Umbau der Altenberger-Dom-Straße: Anwohner scheitern mit Beschwerde
Julian Franke
Streit um Umbau der Altenberger-Dom-Straße: Anwohner scheitern mit Beschwerde
Beschwerde gegen Umbaupläne für die Altenberger-Dom-Straße im Rheinisch-Bergischen Kreis
Gegen die geplante Neugestaltung der Altenberger-Dom-Straße im Rheinisch-Bergischen Kreis wurde Beschwerde eingelegt. Anwohner stellten infrage, ob die Stadt das korrekte rechtliche Verfahren eingehalten habe. Die zuständige Behörde bestätigte nun, dass kein formelles Planfeststellungsverfahren erforderlich sei.
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Streit um Notwendigkeit eines Planfeststellungsverfahrens Im Mittelpunkt des Streits stand die Frage, ob die Änderungen nach § 38 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) ein Planfeststellungsverfahren erforderten. Die Beschwerdeführer bestanden darauf, dass ein solches Verfahren rechtlich zwingend sei. Die Stadt argumentierte hingegen, es handele sich lediglich um Instandsetzungs- und Optimierungsmaßnahmen und nicht um einen grundlegenden Umbau.
Geplante Veränderungen: Mehr Sicherheit, weniger Autoverkehr Zu den vorgesehenen Anpassungen gehören schmalere Fahrspuren für Autos, neue Radwege sowie breitere Gehwege. Die Maßnahmen sollen die Straße modernisieren, die Sicherheit erhöhen und den aktuellen Verkehrsanforderungen gerecht werden. Die Kapazität für den motorisierten Individualverkehr wird dadurch jedoch nicht steigen.
Behörde gibt Stadt Recht – Umbau kann beginnen Die zuständige Behörde prüfte den Fall und schloss sich der Position der Stadt an. Offizielle bestätigten, dass die Umgestaltung kein formelles Genehmigungsverfahren auslöse. Zwar sei ein solches rechtlich nicht vorgeschrieben, dennoch habe die Stadt den Anwohnern die Möglichkeit zur Beteiligung an der Planung eingeräumt.
Mit dieser Entscheidung kann der Umbau nun ohne weitere rechtliche Verzögerungen umgesetzt werden. Im Fokus stehen dabei Sicherheit und Barrierefreiheit – eine Ausweitung des Autoverkehrs ist nicht vorgesehen. Weitere Details zu früheren Verkehrsverhältnissen oder ähnlichen Projekten in der Region wurden nicht genannt.
