EuGH-Urteil: Ist das USM-Haller-System mehr als nur ein Möbelstück?
EuGH-Urteil: Ist das USM-Haller-System mehr als nur ein Möbelstück?
Schweizer Möbelhersteller USM streitet seit Jahren um Urheberrechtsschutz für sein System USM Haller – jetzt hat der EuGH entschieden.
- Dezember 2025, 11:51 Uhr
Schlagwörter: Wirtschaft, Finanzen
Der Schweizer Möbelhersteller USM kämpft seit Jahren darum, für sein modulares Regalsystem USM Haller Urheberrechtsschutz durchzusetzen. Der langjährige Rechtsstreit erreichte kürzlich den Europäischen Gerichtshof (EuGH), der nun neue Leitlinien für den Schutz funktionaler Designs vorgelegt hat. Das Urteil könnte prägend für ähnliche Fälle in ganz Europa werden.
Ausgangspunkt des Streits war ein Urteil des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2019, in dem geprüft wurde, ob das USM-Haller-System urheberrechtlichen Schutz verdient. Der Fall gelangte später vor den EuGH, um Klärung darüber zu erhalten, wie funktionale Gegenstände nach EU-Recht zu behandeln sind.
Der EuGH entschied, dass Urheberrechtsschutz dann greift, wenn ein Design die Persönlichkeit seines Schöpfers durch freie, kreative Entscheidungen widerspiegelt. Diese müssen über das rein Technische oder funktional Notwendige hinausgehen. Mit der Entscheidung soll ein einheitlicher europäischer Maßstab für den Urheberrechtsschutz bei Gebrauchsgegenständen geschaffen werden.
Erst in diesem Jahr hatte derselbe deutsche Gerichtshof entschieden, dass Birkenstock-Sandalen nicht als künstlerische Werke gelten. Der Fall zeigte, wie schwierig es ist, Kreativität bei Alltagsgegenständen nachzuweisen. Nun müssen die deutschen Gerichte die neuen Vorgaben des EuGH anwenden, um zu beurteilen, ob das USM-Haller-System die geforderten Kriterien erfüllt.
Das EuGH-Urteil schafft einen klareren Rahmen für den Urheberrechtsschutz funktionaler Designs. Der Fall von USM wird nun an die deutschen Gerichte zurückverwiesen, wo die Richter prüfen müssen, ob das Haller-System genug gestalterische Freiheit aufweist, um Schutz zu beanspruchen. Die Entscheidung wird darüber bestimmen, ob das modulare Möbelsystem künftig unter das EU-Urheberrecht fällt.
Übernahme: Drei Apotheken in der vierten Generation
Viele Apothekenbesitzer finden die Suche nach Nachfolgern heutzutage langwierig und schwierig. Nicht so für die Familie Leimkugel. Ende des Jahres wird Jona Barbara Köhler, Tochter des aktuellen Ehepaars Professor Dr. Frank und Barbara Leimkugel, die drei Apotheken in Mühlheim an der Ruhr und Umgebung in der vierten Generation übernehmen.
Laumann möchte die häusliche Pflege bei der bevorstehenden Pflegereform stärken
Der Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann (CDU), setzt sich für die bevorstehende Pflegereform ein, um die häusliche Pflege zu stärken. "Für mich ist das Wichtigste dabei, dass wir uns auf die häusliche Pflege konzentrieren", sagte er MDR. 85 Prozent aller Pflegebedürftigen in Deutschland leben nicht in Heimen, sondern zu Hause.
Batteriezellenproduktion - 170 Millionen Euro für Transformationsprojekte in Kohleregionen im Rahmen des Bundesförderprogramms STARK
Batteriezellenproduktion - 170 Millionen Euro für Transformationsprojekte in Kohleregionen im Rahmen des Bundesförderprogramms STARK
Wie läuft der Haushalt, was muss verbessert werden? Die Stadt Mönchengladbach im Fokus von gpaNRW
Im Rahmen der regelmäßigen Überprüfungen von Kommunen in NRW durch die Kommunalaufsichtsbehörde Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) wurden die Prüfergebnisse und die analysierte finanzielle Situation dem Stadtrat von Mönchengladbach präsentiert.