FDP Solingen attackiert TBS-Gebührenerhöhung als unsozial und überstürzt
Philipp Schulte
FDP Solingen attackiert TBS-Gebührenerhöhung als unsozial und überstürzt
FDP Solingen kritisiert TBS-Gebührenerhöhungen – „Kostensenkungen vorziehen“
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Solingen – Der Beteiligungs- und Betriebsausschuss hat wie erwartet beschlossen: Die Gebühren der Technischen Betriebe Solingen (TBS) steigen. Nur einen Tag zuvor hatte TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke die aus seiner Sicht „unabwendbaren“ Anpassungen erläutert – und gewarnt, dass ohne Erhöhung das entstehende Defizit aus anderen Bereichen des städtischen Haushalts gedeckt werden müsste. Die Folge: Kürzungen an anderer Stelle.
Die Gebühren der Technischen Betriebe Solingen (TBS) werden nach Zustimmung des Beteiligungs- und Betriebsausschusses erhöht. Die Entscheidung stößt bei der örtlichen FDP auf Kritik: Die Partei argumentiert, dass Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen bereits stark finanziell belastet seien. Die Freien Demokraten bestehen darauf, dass die TBS zunächst nachweisen müsse, selbst Kosten gesenkt zu haben, bevor weitere Erhöhungen vorgenommen würden.
TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke verteidigte die Anhebung mit dem Verweis auf eine drohende Haushaltslücke. Ohne höhere Gebühren, so Weeke, müsste das Defizit durch Einsparungen in anderen städtischen Bereichen ausgeglichen werden. Dieses Argument überzeugt die FDP Solingen jedoch nicht.
Trotz des Widerstands wird die TBS-Gebührenerhöhung umgesetzt. Die FDP hält daran fest, dass ohne klare Belege für Kostensenkungen die Entscheidung die Bürger und lokalen Betriebe unzumutbar belaste. Der Streit wirft ein Schlaglicht auf die allgemeine Debatte über steigende kommunale Abgaben in ganz Deutschland.
