AfD: Keine Fingerhakeln für die BRD

AfD: Keine Fingerhakeln für die BRD

AfD: Kein Fingerkrümmen für die BRD

Teaser: Seit der Abstimmung über das Wehrdienstmodernisierungsgesetz gibt es in der AfD Streit über das Verhältnis der Partei zum Militär. Ein Bundestagsabgeordneter erhielt einen Verweis – weil er Björn Höcke kritisiert hatte.

Ein erbitterter Streit ist in der Alternative für Deutschland (AfD) über die Bundeswehr und die Rolle des Staates entbrannt. Die Ablehnung des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes durch die Partei hat tiefe Gräben offenbart: Einige Mitglieder fragen sich, ob die Bundesrepublik überhaupt verteidigenswert ist.

Der Konflikt zeigt eine Spaltung zwischen zwei Lagern mit fundamental unterschiedlichen Visionen für Deutschlands Zukunft – die einen wollen den Staat bewahren, die anderen ihn abschaffen.

Die AfD-Haltung gegen das Modernisierungsgesetz stößt vor allem bei ehemaligen Soldaten auf scharfe Kritik. Innerhalb der Partei haben sich zwei dominierende Strömungen herauskristallisiert: die völkischen Nationalisten, die den heutigen Staat ablehnen, und die Konservativen, die für eine Reform statt für seine Abschaffung eintreten.

Björn Höcke, eine Führungsfigur des nationalistischen Flügels, hat öffentlich erklärt, die Bundesrepublik sei nicht verteidigenswert. Auch die Wehrpflicht in der Bundeswehr lehnt er ab – das bestehende System sei für ihn nicht mehr zu retten. Seine Haltung hat Widerspruch aus den eigenen Reihen ausgelöst, etwa vom AfD-Abgeordneten Rüdiger Lucassen, der Höckes Position öffentlich kritisierte. Für seine Äußerungen erhielt Lucassen einen offiziellen Verweis von seiner Fraktion, was die inneren Spannungen weiter verschärfte.

Eine dritte Gruppe um Götz Kubitschek und sein Antaios-Verlagsnetzwerk vertritt eine andere Linie. Zwar befürwortet sie die allgemeine Wehrpflicht, sieht aber sowohl die Bundeswehr als auch die Gesellschaft insgesamt in einer tiefen Krise. Der rechtsextreme Ideologe Günter Maschke teilt diese Ablehnung der heutigen Republik. Der Streit verdeutlicht, wie zersplittert die AfD in Sicherheits- und Regierungsfragen aufgestellt ist: Einige fordern radikale Umbrüche, andere wollen im bestehenden System arbeiten – wenn auch mit weitreichenden Reformen.

Die internen Konflikte der AfD in Militär- und Staatsfragen bleiben ungelöst. Die Ablehnung des Modernisierungsgesetzes hat ideologische Brüche offenbart, die die künftige Ausrichtung der Partei prägen könnten. Noch gibt es keinen Konsens, ob man das heutige politische System Deutschlands verteidigen, reformieren oder abschaffen soll. Die Debatte geht weiter.